Allgemeine Geschäftsbedingungen von Plattschapp & Plaggenhauer |
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zuletzt geändert am 14.07.2020
Unsere Hinweise zum Datenschutz finden Sie untenstehend in § 13. § 1 Identität des Händlers (1) Plattschapp & Plaggenhauer, Inh. Signe Preis-Frese (im folgenden nur: Plattschapp & Plaggenhauer) ist ein Einzelunternehmen im Eigentum von Frau Signe Preis-Frese. Es ist von ihr als solches eingetragen beim Ordnungsamt Lüneburg. Plattschapp & Plaggenhauer ist erreichbar - unter der Postanschrift Wilschenbrucher Weg 77, 21335 Lüneburg, Bundesrepublik Deutschland - per Mail unter plattschapp@web.de sowie - per Telefon unter +49 / 41 31 / 854 86 50 (häufig nur per Anrufbeantworter, bitte benutzen!). § 2 Preisgestaltung (1) Die angegebenen Produktpreise beinhalten eine eventuelle Umsatzsteuer beim Verkauf an Kunden in Deutschland und an Privatkunden in der Europäischen Union. Bei Verkauf an Firmen in der Europäischen Union wird bei Mitteilung der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nur der Nettopreis in Rechnung gestellt; von den angegebenen Preisen werden also Umsatzsteueranteile abgezogen. Bei Verkauf ins Nicht-EU-Ausland wird umsatzsteuerfrei verkauft, die angegebenen Preise sind in diesem Fall auch Endpreise. (2) Bei Bestellungen fällt eventuell zusätzlich zum Warenwert eine Verpackungs- und Portopauschale an (s.u.). (3) Beim Bestellen von Abonnements wird aus technischen Gründen ein Preis von 0,- EUR ausgewiesen. Nach Übermittlung der Abonnementsbestellung an den eigentlichen Vertragspartner werden später Kosten seitens des Abo-Anbieters fällig. Dat Plattschapp übermittelt lediglich das Interesse des Kunden an einem Abonnement. § 3 Geltungsbereich (1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Plattschapp & Plaggenhauer und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. (2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Plattschapp & Plaggenhauer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. § 4 Anmeldung (1) Jede Warenbestellung setzt voraus, dass Sie Ihre Kundendaten korrekt angeben. Die Verwendung eines Passwortes zur späteren Wiederauffindung Ihrer Angaben ist Ihnen freigestellt. (2) Das Passwort und der Nutzername können von Plattschapp & Plaggenhauer jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Plattschapp & Plaggenhauer ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort, ggf. sofort, zu sperren. § 5 Zustandekommen und Speicherung des Vertrages (1) Alle Elemente des Vertrages sind in niederdeutscher Sprache formuliert. (2) Während der Kunde sich auf der Website bewegt, kann er durch Klick auf den Warenkorb Artikel in seinem virtuellen Warenkorb sammeln. (3) Vor Abschluss des Bestellvorgangs ist es möglich, die gemachten Angaben (Artikel und Mengen) zu ändern. Der Klick auf den Warenkorb rechts oben auf der Seite oder auf den Link „In dien Korv” bzw. „In Ihrem Korb” führt zu dieser Möglichkeit: Die gewünschte Menge kann durch Eintragen einer anderen Artikelzahl und Klick auf „Ännern/Ändern” geändert werden. Wünscht der Kunde einen Artikel gar nicht, kann er durch Klicken auf „Rutsmieten” bzw. „Löschen” den Artikel ganz aus seinem Warenkorb löschen. (4) Per Klick auf „Düsse Artikels bestellen” bzw. „Diese Artikel bestellen” gelangt der Kunde schließlich zur virtuellen Kasse, wo er u.a. Angaben zur Person, zur Anschrift und zur Zahlweise machen muss. Erst mit dem Klick auf den Link „Bestellung afschicken: Klick op düssen Korv!” erfolgt die Bestellung. Das erfolgreiche Absenden der Bestellung wird von der Website mit der Meldung „Hett goot gahn!” bestätigt. Sofern der Besteller eine Mailadresse angegeben hat, wird zusätzlich eine automatisch generierte Bestellbestätigung zugeschickt. (5) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von dat Plattschapp auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar. (6) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail oder durch Benutzung der Firmen-Website an Plattschapp & Plaggenhauer absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail, sofern er eine geeignete Adresse angegeben hat. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Plattschapp & Plaggenhauer den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. (7) Der Vertrag mit Plattschapp & Plaggenhauer kommt zustande, wenn Plattschapp & Plaggenhauer dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch Plattschapp & Plaggenhauer gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S.v. § 151 S. 1 BGB. Kann dat Plattschapp das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden, sofern möglich, in elektronischer Form, sonst per Telefon oder schriftlich, mitgeteilt (z.B. bei vergriffenen Artikeln). (8) Bei größeren Bestellungen behält sich Plattschapp & Plaggenhauer vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet. (9) Kostenlos angebotene Waren werden nur in den in der Artikelbeschreibung angegebenen Mengen abgegeben. (10) Sämtliche Bestelldaten (das ist in diesem Fall der Vertragstext) werden von dat Plattschapp gespeichert. Diese Bestelldaten werden dem Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs - mit Ausnahme von Bankverbindung, Kreditkartendaten u.ä. - im Rahmen einer Bestätigung per Mail zugestellt. Diese Daten sind für den Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht zugänglich. Eine Änderung der Daten ist aber bis zur Absendung der Ware möglich durch Abgabe einer entsprechenden Willenserklärung (per Telefon oder, am besten, per Mail). § 6 Verpackungs- und Versandkostenpauschale (1) Versandkosten (Verpackungs- und Portopauschale) in EUR Land-/Seeweg
*) Bitte melden Sie sich unmittelbar nach Absenden Ihrer Bestellung per Mail bei plattschapp@email.de oder plaggenhauer@email.de. Wir unterbreiten Ihnen dann ein konkretes Angebot für die Zusendung der Luftpost. Hören wir nichts von Ihnen, gehen wir davon aus, dass Sie per Land-/Seeweg beliefert werden möchten. (2) Bei der Bestellung von Abonnements ist Plattschapp & Plaggenhauer lediglich Vermittler, der dem Abonnementsanbieter das Interesse des Kunden an einer Belieferung im Abonnement mitteilt. Der Kunde wird in diesem Fall in der Regel einen Vertrag mit dem Verleger der betr. Zeitschrift schließen. Zahlweise, Kündigungsfristen, Portokosten etc. legt der Verleger der Zeitschrift fest bzw. klärt dies mit dem Kunden. Der Kunde akzeptiert dessen Bedingungen mit seiner Bestellung. Es besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf Belieferung durch Plattschapp & Plaggenhauer. § 7 Preisgestaltung, Lieferung, Versandkosten, Rechnung (1) Plattschapp & Plaggenhauer wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse i.d.R. innerhalb einer Woche ausliefern. Da dat Plattschapp nicht alle Artikel vorrätig hält und einige Lieferanten amateurhaft betriebene Verlage sind, kann die Lieferzeit im Einzelfall auch deutlich länger ausfallen. Auf evtl. Urlaubszeiten ist zudem zu achten. Diese werden ggf. während des Bestellvorgangs angezeigt. Plattschapp & Plaggenhauer ist zu Teillieferungen berechtigt. (2) Die Lieferung erfolgt zu den ausgewiesenen Versandkosten (s.o.). (3) Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von dat Plattschapp an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. (4) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Plattschapp & Plaggenhauer dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben. (5) Sind Rechnungsempfänger und Lieferungsempfänger dieselbe Person, so behält sich Plattschapp & Plaggenhauer das Recht vor, die Rechnung ebenfalls an die Lieferadresse zu senden. (6) Rabatte werden im Rahmen des im Preisbindungsgesetz Erlaubten gewährt. Endkunden können keine Rabatte erhalten außer solchen, die z.B. duch Staffelpreise seitens der Verlage vorgegeben sind. Buchhändler erhalten 30 % Rabatt bei Bestellungen von Artikeln des Plaggenhauer-Verlages über die Verlagswebsite. Als Kunden der Buchhandlung Plattschapp erhalten Buchhändler 10 % Kollegenrabatt bei Bestellung über die Plattschapp-Website. Plattschapp & Plaggenhauer ist berechtigt, von Kunden einen Nachweis über ihre Eigenschaft als Buchhandlung oder Bibliothek vor Auslieferung oder Rechnungsstellung einzufordern. Bei nachträglich erwiesener Vortäuschung falscher Tatsachen ist Plattschapp & Plaggenhauer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, nachträglich die Rechnung abzuändern und die Geschäftsbeziehung abzubrechen. Kunden haben keinen Anspruch auf nachträgliche Gewährung von Rabatten. § 8 Eigentumsvorbehalt (1) Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Plattschapp & Plaggenhauer. § 9 Fälligkeit und Bezahlung (1) Plattschapp & Plaggenhauer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden angezeigten und auf ihn zutreffenden Zahlungsarten. (2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Verpackungs- und Versandpauschalen werden mit Vertragsschluss fällig. (3) Kommt der Kunde in Verzug, ist Plattschapp & Plaggenhauer berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von dat Plattschapp, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. (4) Sollte bei Zahlung durch Lastschrift die Abbuchung durch Verschulden des Kunden scheitern, so ist Plattschapp & Plaggenhauer berechtigt, dem Kunden Gebühren in Höhe von 4,- EUR in Rechnung zu stellen. Der Kunde erhält in diesem Fall eine neue Rechnung und muss den Rechnungsbetrag selbstständig überweisen. (5) Die Frist für die Vorabankündigung der Lastschrift ist auf sieben Tage verkürzt. (6) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Plattschapp & Plaggenhauer anerkannt sind. § 10 Widerrufsrecht (1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Plattschapp & Plaggenhauer, Inh. Signe Preis-Frese, Wilschenbrucher Weg 77, 21335 Lüneburg, Deutschland, plattschapp@email.de / plaggenhauer@email.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eines mit der Post versandten Briefes oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. (2) Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. § 11 Folgen des Widerrufs (1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. (2) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. (3) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht angemessenen Umgang zurückzuführen ist. § 12 Mängelhaftung (1) Plattschapp & Plaggenhauer wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen: (2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel Plattschapp & Plaggenhauer unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Plattschapp & Plaggenhauer zu vertretender Mangel vor, wird Plattschapp & Plaggenhauer diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen. (3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist Plattschapp & Plaggenhauer hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Plattschapp & Plaggenhauer zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. § 13 Datenschutz (1) Allgemeines und Grundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Grundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Art. 6, Abs. 1, Punkt b der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), d.h. wir speichern und verwenden Ihre Daten ausschließlich zur Erfüllung des zwischen uns bestehenden Vertrages. Wenn Sie Ihren Namen, Anschrift oder Mailadresse (obligatorische Angaben) nicht angeben, können wir Sie leider nicht beliefern, in diesem Fall funktioniert auch die Online-Bestellfunktion nicht. (2) Ort und Umfang der Speicherung Ihrer Daten - Hosting Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten von unserer Hostingfirma VCServer Network GbR, Inhaber: Marcus & Rüdiger Hoffmann, Buchenring 1, 38154 Königslutter am Elm, protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns oder der Serverfirma damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt. Unsere Hostingfirma speichert Ihre Daten ausschließlich auf Servern in Deutschland. (3) Verwendung und Weitergabe Ihrer Daten Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur weiter an - das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, nur soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, - das mit der Abwicklung der Zahlung beauftragte Kreditinstitut, an das wir Ihre Kontodaten, nur soweit nötig, weitergeben. - eine evtl. von uns noch zu bestimmende Inkassofirma, deren Namen wir Ihnen mitteilen, sofern wir es beauftragen. Derzeit besteht kein Vertrag und keine Geschäftsbeziehung mit einem solchen Institut. (4) Nichtweitergabe und Nichtverwendung Ihrer Daten Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eingehalten. Wir übermitteln Ihre Daten nicht in Drittländer oder an internatoionale Organisationen. Ihre Daten werden nicht für automatische Entscheidungsfindungen oder für Profiling genutzt. (5) Dauer der Speicherung Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen. Sofern Sie kein Kundenkonto (mit Passwort) einrichten, werden Ihre personenbezogenen Daten binnen höchstens sechs Monaten vollständig aus unseren Datenbanken gelöscht. Abgesandte Bestellbestätigungen werden von uns gar nicht gespeichert. Lediglich in Papierform werden Kopien der Rechnungen im Rahmen unserer Buchhaltung und Aufbewahrungspflichten gegenüber dem Finanzamt länger aufbewahrt. Wenn Sie ein Kundenkonto einrichten, speichern wir Ihre Daten jeweils bis zu vier Jahre nach Ihrem letzten Besuch. (6) Löschung Ihrer Daten, Auskunft über Ihre Daten und Einschränkung ihrer Bearbeitung Sollten Sie mit der Speicherung oder Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder sollten diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen bzw. die Weiterverarbeitung entsprechend Ihrer Vorgaben einschränken. Auf Anfrage erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an die Verantwortliche für Datenschutz (s. Absatz 7). (7) Recht auf Datenübertragbarkeit Auf Ihren Wunsch können wir Ihre bei uns gespeicherten Daten an ein anderes Unternehmen übertragen. (8) Cookies und Tracking Diese Homepage speichert keine Cookies auf Ihrem Computer, auch keine Cookies, die von anderen Betreibern als notwendige Cookies bezeichnet werden. Diese Homepage betreibt kein Tracking, weder eigenständig noch über externe Anbieter. (8) Verantwortliche für Datenschutz Verantwortlich für Datenschutz bei Plattschapp & Plaggenhauer ist Frau Signe Preis-Frese, Plattschapp & Plaggenhauer, Wilschenbrucher Weg 77, 21335 Lüneburg, Deutschland, plattschapp@email.de / plaggenhauer@email.de. Einen Datenschutzbeauftragten haben wir aufgrund unserer kleinen Betriebsgröße nicht. (9) Links auf andere Internetseiten Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, übernehmen wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweiligen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen. Bei Benutzung der von uns gesetzten Links werden keine Nutzerdaten weitergegeben. Wir werten auch nicht aus, welche externen Links Sie nutzen. (10) Beschwerderecht Die EU-Kommission hat gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website (OS-Plattform) bereit gestellt, die der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ § 14 Haftung (1) Dat Plattschapp haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden. (2) Für sonstige Schäden haftet Plattschapp & Plaggenhauer nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. (3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt. (4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen. § 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Lüneburg vereinbart. |